Mann darf wieder Zebra heißen

von Stephan Weinberger

Ein österreichischer Staatsbürger beantragte die Änderung seines Familiennamens auf „Zebra“ – der ursprüngliche Familienname seines Vaters, den er wieder annehmen wollte. Sowohl bei der Stadt Wien als auch beim Verwaltungsgericht verwehrte man ihm dieses Anliegen. Der Verfassungsgerichtshof hob die Entscheidungen auf und gab dem Mann Recht. Behörde sowie Gericht hätten die historische Dimension des Falles außer Acht gelassen und damit das verfassungsgesetzlich gewährleistete Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens verletzt.

Mit Bescheid vom 25. August 2015 wies der Magistrat der Stadt Wien den Antrag des Mannes im Kern mit der Begründung ab, dass der beantragte Familienname im Inland zur Kennzeichnung von Personen völlig ungebräuchlich sei, weil, wie Recherchen in den verfügbaren österreichischen Registern ergeben hätten, keine in Österreich derzeit lebende Person so heiße. Der Ausdruck „Zebra“ bezeichne vielmehr ein „in den Savannen Afrikas lebendes Pferd[…]“.

Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht Wien ab und begründet dies damit, dass ein Familienname „Zebra“ weder in der Personendatenbank der Stadt Wien noch im Zentralmelderegister oder beim Verband der österreichischen Sozialversicherungsträger aufscheine und damit im Inland nicht für die Kennzeichnung von Personen gebräuchlich sei. Der Gesetzgeber habe eine Verwendung von willkürlichen Begriffen als Familiennamen, also gleichsam eine Eigenkreation von Familiennamen, ausschließen wollen. Der vom Beschwerdeführer gewünschte Familienname stelle gerade eine solche Eigenkreation dar. Demgegenüber würden ähnliche Begriffe wie „Fuchs„, „Biber“ oder „Strauß“ deshalb zulässige Familiennamen darstellen, weil sie im Inland bereits als Familiennamen vorhanden seien ...

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