Alter wettbewerbswidriger Bisher-Preis

von Sabine Heukrodt Bauer

Die Werbung mit einem Bisher-Preis ist unzulässig, wenn zwischen dem aktuellen Angebot und dem Zeitpunkt, zu dem der Artikel den früheren Preis hatte, eine erhebliche Zeitspanne liegt (Landgericht Bochum, Urteil vom 24.03.2016, Az. I-14 O 3/16).

Ein Onlinehändler für Sportwaren bewarb seine Ware mit einem herabgesetzten Preis und zeigte in der Artikelbeschreibung auch den „bisher“ verlangten Preis an. Da unstreitig war, dass die Ware zuletzt vor mehr als drei Monaten zu diesem „Bisher-Preis“ angeboten worden war, wurde der Onlinehändler von einem Mitbewerber wegen Irreführung wettbewerbsrechtlich abgemahnt. Das Landgericht Bochum entschied, dass die Abmahnung berechtigt gewesen ist und verbot dem Onlinehändler die Bewerbung seiner Artikelmit dem „Bisher-Preis“. Zwischen dem aktuellen und dem früheren Preis liege eine erhebliche Zeitspanne. Ab wann eine Zeitspanne erheblich sei, könne dahinstehen, da ein Zeitraum von mehr als drei Monaten jedenfalls erheblich sei.

Die Gegenüberstellung von neuen und alten Preisen in Angeboten ist zwar zulässig, setzt aber voraus, dass der alte Preis „jünger“ als drei Monate ist ...

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