Urheberrecht – EuGH zur angemessenen Vergütung beim Verleih von E-Books (C-174/15)

von Kai Jüdemann

Urheberrecht – EuGH zur angemessenen Vergütung beim Verleih von E-Books (C-174/15)

Der Verleih von E-Books ist ohne Einwilligung der Verlage nicht möglich. In den Niederlanden ist dies ähnlich. Der EuGH hat aktuell entschieden, dass das Verleihen elektronischer Bücher unter bestimmten Voraussetzungen dem Verleihen herkömmlicher Bücher gleichgestellt werden kann. Dies soll in Fällen der „one-copy-one-user“ Lizenz möglich sein. Dies heisst, dass von einem vorhandenen Exemplar immer nur eine Kopie erstellt werden kann – multiple Vervielfältigungen also nicht zulässig sind. Nach Ablauf der Leihfrist verfällt die Möglichkeit der Nutzung.

Die Pressemeldung:

Urteil in der Rechtssache C-174/15

Vereniging Openbare Bibliotheken / Stichting Leenrecht

Das Verleihen elektronischer Bücher (E-Books) kann unter bestimmten Voraussetzungen dem Verleihen herkömmlicher Bücher gleichgestellt werden

In diesem Fall findet die Ausnahme für das öffentliche Verleihwesen Anwendung, die u. a. eine angemessene Vergütung für die Urheber vorsieht

In den Niederlanden fällt das Verleihen von E-Books nicht unter die Regelung, die für das öffentliche Verleihen herkömmlicher Bücher gilt. Zurzeit stellen die öffentlichen Bibliotheken E-Books über das Internet auf der Grundlage von Lizenzvereinbarungen mit den Rechtsinhabern zur Verfügung.

Die Vereniging Openbare Bibliotheken (VOB) – ein Verband, in dem alle öffentlichen Bibliotheken in den Niederlanden zusammengeschlossen sind – ist der Ansicht, dass die Regelung für herkömmliche Bücher auch für das Verleihen von E-Books gelten müsse. Vor diesem Hintergrund erhob sie gegen die Stichting Leenrecht – eine Stiftung, die mit der Erhebung der Urhebervergütung betraut ist – eine entsprechende Feststellungsklage ...

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