Rechtliche Leitplanken für autonome Autos

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Autos, die von selber fahren: was bis vor kurzem noch wie ein Zukunftsroman klang, wird rapide Wirklichkeit. Diese Entwicklung setzt Regierung und Gesetzgeber unter Zugzwang, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz solcher automatisierten Fahrzeuge festzulegen. Seit kurzem tagt dazu eine von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt eingesetzte Ethik-Kommission.

Automatisierte (oder autonome) Fahrzeuge sind solche, die ohne den Einfluss eines Menschen fahren, steuern und einparken können. Unter automatisiertem Fahren wird zudem der Einsatz von Fahrerassistenzsystemen verstanden, die nicht in jeder Situation vom Fahrer „übersteuert“ werden können. Die Ethik-Kommission soll Leitlinien für die Programmierung dieser und vollautonomer Systeme entwickeln. Zuvor hatte der Bundestag den Regierungsentwurf zur Umsetzung des neu gefassten Wiener Übereinkommens angenommen und damit den Weg frei gemacht für übersteuerbare Fahrerassistenzsysteme.

Die Ethik-Kommission soll entscheiden, wie ein automatisierte Funktionen in Situationen reagieren sollen, in denen Menschen nach ihrer persönlichen Intuition handeln. Gibt es eine „richtige“ Intuition? Oder sind die möglichen Folgen der Reaktion mathematisch aufzurechnen? Wie sähe eine solche Rechnung aus? Kindern ist stets auszuweichen – auch wenn ein anderer Mensch dadurch verletzt wird? Nach Aussage des Bundesverkehrsministers ist klar: „Sachschaden geht immer vor Personenschaden. Und es darf keine Klassifizierung von Personen geben, etwa nach Größe oder Alter ...

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