Mensch Otto! Gefahr der Markenrechtsverletzung durch Verwendung von Vornamen wie Otto, SAM & Co.

Gerade in der Bekleidungsindustrie werden Vornamen gerne aufgrund ihrer leichten und werbewirksamen Einprägsamkeit beim Verbraucher (auch) als Modellbezeichnungen verwendet. Eine unbedachte Nutzung für diese Zwecke ist jedoch nicht ungefährlich, da viele Namen bereits als Wortmarken eingetragen und somit geschützt sind. Eine unberechtigte Nutzung wird in der Praxis auch tatsächlich abgemahnt und kann teuer werden. Entscheidend für eine Abmahnung ist die konkrete Art der Namensnutzung. Aber auch die Nutzung von in Deutschland eher ungebräuchlichen Namen kann problematisch sein. Welche Kriterien für die Beurteilung des Vorliegens einer Markenrechtsverletzung entscheidend sind und wie die Gerichte in unterschiedlichen Fällen entschieden haben, wird nachfolgend erläutert.

Ein erster Überblick der Problematik

Heutzutage sind viele sowohl männliche als auch weibliche Vornamen –darunter gebräuchliche wie weniger übliche- als Marken in das Register des DPMA eingetragen, insbesondere in die Nizza-Klasse 25 „Bekleidung und ähnliche Produkte“. Beispielhaft aufgelistet seien dabei folgende Marken/Vornamen:

  • Nina (deutsche Wortmarke 302011039537)
  • Julia (deutsche Wortmarke 1169155)
  • OTTO (deutsche Wortmarke 30126772)
  • KARL (Gemeinschaftsbildmarke mit grafischem Element im Buchstaben „K“ 1101938)
  • ALBERTO (deutsche Wortmarke 39908251)

Sofern ein Name entweder als deutsche Wortmarke oder als Gemeinschaftsmarke eingetragen ist, hat der Markennameninhaber das Recht, seinen eingetragenen Namen gegen eine unberechtigte Verwendung mittels rechtlicher Schritte (Abmahnung) zu schützen. Für den Abgemahnten bedeutet dies häufig, dass er Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen ausgesetzt ist ...

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