Markenverletzung über Hang-Tags an Bekleidungsstücken?

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a.M. hat entschieden, dass die Verwendung des Begriffs „THINK GREEN“ auf dem Anhänger eines Kleidungsstückes, einem sog. Hang-Tag, keine Markenrechtsverletzung darstellt, da der Begriff als Hinweis auf die Umweltschonung verstanden werden kann und keine markenmäßige Benutzung (Beschluss vom 15.09.2016, Az. 6 W 95/16).

Ein Kleidungshersteller hatte seine Ware mit Hang-Tags etikettiert, auf denen der Begriff „THINK GREEN“ aufgedruckt war. Darin sah die Klägerin eine Verletzung ihrer Markenrechte.

Das OLG entschied jedoch, dass die Verwendung des Begriffs durch den Beklagten keine markenmäßige Benutzung der Bezeichnung „THINK“ oder „THINK GREEN“ sei. Zwar könnten Hang-Tags zur Wiedergabe von Marken genutzt werden, allerdings sei hierzu eine Wertung im Einzelfall unter Beachtung der Verkehrsauffassung, erforderlich.

Im vorliegenden Fall sei die Verwendung des Begriffs von der Verkehrsauffassung als Hinweis auf die Umweltverträglichkeit zu verstehen. Diese Auffassung werde durch Begleitumstände gestützt ...

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