Bundestag: Experten bemängeln Ungleichbehandlung


Der Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) (18/9350) sorgt nach Ansicht von Experten für eine Ungleichbehandlung von Straßen- und Schienenprojekten zum Nachteil der Schiene. Während einer Anhörung des Verkehrsausschusses am 07.11.2016 zur geplanten Novellierung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (18/9524) gab es Kritik an der Systematik der Ermittlung des Nutzen-Kosten Faktors, der Herausnahme von Projekten des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) aus dem BVWP und der hohen Zahl an Projekten, die lediglich der Kategorie „Potenzieller Bedarf“ zugeordnet wurden.

Dirk Flege vom Verein Allianz pro Schiene wies daraufhin, dass im Bereich der Straße unter anderen durch die sehr starke Berücksichtigung des Themas Reisezeit „offenbar alles über den benötigten Nutzen-Kosten Faktor eins gesprungen ist“. Bei der Schiene hätten hingegen selbst im Grunde unumstrittene Projekte wie der Rhein-Ruhr Express (RRX) Schwierigkeiten, den Faktor zu erreichen. „Hier muss man nochmal an die Methodik ran, weil das dem Verkehrsträger Schiene nicht gerecht wird“, sagte er. Auch die „Warte-Kategorie Potenzieller Bedarf“ kritisierte er. Zumindest sämtliche Knotenmaßnahmen und Maßnahmen für das „740-Meter Netz“ für Güterzüge müssten in den vordringlichen Bedarf verschoben werden, fordert Flege.

Eine konsequentere Schwerpunktsetzung der Vorhaben zugunsten der Schiene wäre auch aus Sicht von Martin Henke vom Verband Deutscher Verkehrsunternehmen wünschenswert. Der Ausbau des 740-Meter Netzes für lange Güterzüge sollte auch nach Ansicht Henkes ebenso wie der Ausbau von Knoten in den vordringlichen Bedarf übernommen werden ...

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