OLG Köln: Konkrete Bedarfsermittlung erst, wenn ein über die höchste Einkommensstufe der Düsseldorfer Tabelle hinausgehender Bedarf geltend gemacht wird.

von Gerhard Kaßing

Zur Berechnung des Ehegattenunterhalts werden im Normalfall die Einkünfte beider Ehegatten um die Vorsorgeaufwendungen, die berufsbedingten Aufwendungen und eventuell zu zahlenden Kindesunterhalts bereinigt. Gegebenenfalls wird ein Erwerbstätigenbonus abgezogen, und danach wird das beiderseits zur Verfügung stehende Einkommen im Verhältnis von 50 zu 50 geteilt (so genannte Quotenunterhalt). Davon kann im Einzelfall abgewichen werden, wenn aufgrund der Höhe des beiderseits zur Verfügung stehenden Einkommens feststeht, dass das Familieneinkommen nicht nur zur Deckung des Lebensbedarfs sondern auch zur Vermögensbildung verwendet wurde (so genannte konkrete Bedarfsermittlung).

Wann diese Voraussetzungen jedoch gegeben sind, darüber wird zwischen den OLGs heftig gestritten, und der BGH liefert nur schwammige Anhaltspunkte ...

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