OLG Hamburg: Info-Pflichten bei Online-Angeboten von gebrauchter Software

10.11.16

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Wer online gebrauchte Software zum Erwerb anbietet, muss insbesondere über die Rechte zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Anwendung informieren (OLG Hamburg, Beschl. v. 16.06.2016 - Az.: 5 W 36/16).

Die Beklagte bot auf rakuten.de zu einem Preis von 9,99 EUR gebrauchte Software mit folgender Beschreibung an:

"Windows 7 Home Premium 32/64 Bit inkl. kostenloses Upgrade -> Windows 10 Home (ESD-Lizenz)“.

Nähere Informationen über Art und Umfang der Lizenz enthielt die Produktbeschre ...

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