Autonome Systeme als eigene Rechtssubjekte

10. November 2016

Industrie 4.0 IT-Recht

Maschinen in unserer Umgebung werden von Tag zu Tag autonomer. Doch wer haftet für diese Maschinen? Haften sie am Ende gar für sich selbst?

Die digitale Revolution, auch Industrie 4.0 genannt, nimmt allmählich Einzug in unseren Alltag: Wir leben in einem vernetzten Zuhause, der intelligente Kühlschrank bestellt Milch, wenn sie verbraucht ist, der smarte Haushaltsroboter putzt und das Auto fährt uns (bald) völlig autonom in die Arbeit.

Zivilrechtliche Haftung für Handeln der autonomen Maschinen

Die zivilrechtliche Verantwortung für diese Maschinen liegt neben dem Hersteller (Produkthaftung) zuvorderst bei den Nutzern. Sie müssen für die Handlung der Maschinen einstehen, denn sie ziehen aus ihnen auch einen Nutzen.

War dies vor wenigen Jahren noch der automatische Agent, der bei Online-Auktionshäusern im Namen der Nutzer mitbot und dessen höchstes Gebot für den Nutzer bindend war, so ist es heute die Handlung von vernetzten und autonomen Maschinen. Wer die Geräte in Betrieb nimmt und für den Betrieb verantwortlich ist, haftet für deren Handlungen. Dies gilt im vertraglichen Sinne beim Abschluss eines Vertrages oder im deliktischen Sinne bei der Verursachung von Schäden.

Bestellt der intelligente Kühlschrank völlig autonom Milch, obwohl doch eigentlich der Saft zur Neige geht, so muss der Nutzer auch die Milch abnehmen und bezahlen; etwaige Anfechtungsrechte auf Grund von Fehlern in der Software einmal außen vor gelassen. Gleiches gilt im Deliktsrecht: Verletzt der autonom handelnde Haushaltsroboter andere Menschen, so stellt sich die Frage, ob der Nutzer alle Sorgfaltsanforderungen eingehalten hat. Ist der Schadenseintritt dem Nutzer vorwerfbar, hat er damit für das Verhalten „seiner″ Maschine einzustehen ...

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