2C_807/2015: Gesuch des Vereins "al Huda" zur Führung einer Privatschule mit Kindergartenstufe zu Recht abgewiesen

von Fabian Klaber
Im Urteil vom 18. Oktober 2016 nimmt das BGer Stellung zum Gesuch des Vereins "al Huda" zur Führung einer Privatschule mit Kindergartenstufe in Volketswil. Nachdem das Volksschulamt des Kantons Zürich das Gesuch abwies, gelangte der Verein "al Huda" bis vor BGer, welches die Beschwerde ebenfalls abweist.

Das BGer legt zuerst ausführlich den bildungsrechtlichen Rahmen des Bundes und des Kantons Zürich dar (E. 3.1. - 3.5.) und befasst sich anschliessend mit der Rüge des Vereins "al Huda", wonach der Entscheid des Volksschulamts des Kantons Zürich das Recht auf Gründung und Organisation privater Bildungsstätten (Art. 15 Verfassung des Kantons Zürich; Ordnungsnummer 101) verletze. Dabei sei - so das BGer - die Auffassung der kantonalen Vorinstanzen nicht zu beanstanden. Diese haben insbesondere festgehalten, dass die mit dem Unterricht betrauten Personen nicht über einen anerkannten pädagogischen Ausweis verfügen und ein auf Arabisch- und Koranunterricht entfallender Anteil von 25% des Stellenetats die Erreichung der Bildungsziele der Volksschule und des Lernplans gefährden ...Zum vollständigen Artikel

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