Risikozuweisung und Interessenausgleich in der Praxis (II) Während sich der letzte Artikel mit den detaillierten und abschließenden Beschreibungen einzelner Leistungen sowie den Annahmen des Auftragnehmers auseinandergesetzt hat, soll es im Folgenden um die Leistungsgrenzen bzw. Schnittstellen gehen, die in einem Anlagenbauvertrag gesetzt werden können. Der Liefer- und Leistungsumfang ist in vielerlei Hinsicht abzugrenzen. Eine Anlage […]

von Rainer Proksch

Risikozuweisung und Interessenausgleich in der Praxis (II)

Während sich der letzte Artikel mit den detaillierten und abschließenden Beschreibungen einzelner Leistungen sowie den Annahmen des Auftragnehmers auseinandergesetzt hat, soll es im Folgenden um die Leistungsgrenzen bzw. Schnittstellen gehen, die in einem Anlagenbauvertrag gesetzt werden können.

Der Liefer- und Leistungsumfang ist in vielerlei Hinsicht abzugrenzen. Eine Anlage mit einer funktionalen Leistungsbeschreibung kann sachlich-funktional und räumlich abgegrenzt werden. Zudem gibt es möglicherweise Schnittstellen zu anderen Gewerken oder anderweitige Pflichten des Auftraggebers, die für die Leistungserbringung relevant sind.

Sachlich-funktionale Begrenzung des Lieferumfanges

Der Sinn einer Leistungsbeschreibung besteht grundlegend darin, den Zweck der Anlage möglichst ausführlich und präzise zu beschreiben. Wenn nichtsdestotrotz Unklarheiten bestehen bleiben, was bei einer funktionalen Beschreibung zwangsläufig der Fall ist, könnte v.a. der Auftragnehmer ein Interesse daran haben, ausdrückliche Beschränkungen des Lieferumfanges in den Vertrag aufzunehmen. Neben den bereits im letzten Artikel dargestellten Annahmen (Bsp.: „Dem Lieferumfang liegt eine maximal benötigte Stahlmenge von X Tonnen zu Grunde“) können die Parteien negativ ausschließen, welche Leistungen jedenfalls nicht geschuldet sind (sog. „excluded items“).

In der Leistungsbeschreibung könnte überdies auf eine Referenzanlage verwiesen werden, wobei klar sein sollte, auf welche Bereiche/Komponenten der Fokus gelegt wird. Sofern der Verweis in allgemeiner Form erfolgt, können Auslegungsschwierigkeiten auftreten.

Räumliche Begrenzung des Lieferumfanges

Geht es im Anlagenbau um Liefer- und Leistungsgrenzen, kann zweierlei gemeint sein ...

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