Für Sie gelesen… Aktuelles zum Vergaberecht

cosinex Blog

Die frei verfügbaren Informationsquellen rund um die Themen Vergaberecht und öffentliches Auftragswesen sind inzwischen vielfältig. Im Rahmen unseres Blogs befassen wir uns in eigenen Beiträgen im Schwerpunkt mit den Aspekten, die für die E-Vergabe und unsere Lösungen relevant sind und von Kunden häufig als Fragen oder Problemstellungen aus der Praxis an uns herangetragen werden. Mit diesem Blog-Beitrag möchten wir Ihnen einen Überblick über aus unserer Sicht interessante Beiträge der letzten Wochen geben, die uns bei unseren täglichen Recherchen besonders aufgefallen sind.

Diese haben wir erstmals themen- und stichwortbezogen für Sie zusammengestellt und um einen „Best-of“ der Beiträge aus unserem Blog ergänzt. Zur Zeit prüfen wir, ob wir in dieser Form und in einer regelmäßig erscheinenden Reihe einen Überblick über aktuelle, frei verfügbare Veröffentlichungen und Beiträge zum Vergaberecht geben. Vor diesem Hintergrund würden wir uns über Ihr Feedback zu einer solchen Beitrags-Reihe etwa als Kommentar zu diesem Beitrag freuen.

>> Binnenmarktrelevanz <<

Die Frage nach der Binnenmarktrelevanz einer Ausschreibung wird für die Vergabestellen immer wichtiger. Hierzu passt es, dass sich der EuGH in einer aktuellen Entscheidung (EuGH, Urt. v. 6.10.2016 – Rs. C-318/15) zu einem Vorabentscheidungsersuch gerade mit der Frage auseinandergesetzt hat, wann eine Binnenmarktrelevanz zu bejahen oder im konkreten Fall zu verneinen ist. Auch wenn das Urteil zu Gunsten der Vergabestelle ausfällt und damit einer extensiven Ausweitung der Binnenmarktrelevanz entgegentritt, bleiben die Kriterien hierfür vage. So führt der EuGH unter Rn. 22 aus:

Ein eindeutiges grenzüberschreitendes Interesse kann nicht hypothetisch aus bestimmten Gegebenheiten abgeleitet werden, …, sondern es muss sich positiv aus einer konkreten Beurteilung der Umstände des fraglichen Auftrages ergeben ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK