Risikozuweisung und Interessenausgleich in der Praxis (I)

von Rainer Proksch

Sollte ein Auftragnehmer Turnkey in dem hier verstandenen Sinne anbieten, übernimmt er erhebliche Risiken, die ihm möglicherweise nicht direkt klar sind. Die Anlage, die er zu errichten hat, muss funktionstauglich sein und er trägt die Verantwortung für die Planung und Ausführung aller Arbeiten, ohne dass es ein detailliertes Leistungsverzeichnis gibt. Oftmals ist es vor Vertragsschluss aus Zeitgründen nicht möglich, alle technischen Belange ausführlich und abschließend zu klären. Neben dem Risiko der funktionalen Leistungsbeschreibung entwickelt sich ebenfalls das Risiko der baubegleitenden Detailplanung. In der Regel wird der Auftragnehmer nicht bereit sein, diese Risiken komplett zu übernehmen. In diesem Zusammenhang bieten sich bei der Vertragsgestaltung mehrere Ansatzpunkte die Risiken ausgewogen zu verteilen.

Detaillierte, abschließende Beschreibung einzelner Leistungen

Eine rein funktional formulierte Leistungsbeschreibung kommt in der Praxis nicht vor. Auftragnehmer und Auftraggeber haben ein Interesse an konkreten Leistungsvorgaben. Auf diese Weise vermeiden sie, dass es bei wichtigen Gewerken oder Positionen zu einem Streit darüber kommt, ob eine vertragskonforme – der funktionalen Leistungsbeschreibung entsprechende – Ausführungsvariante gewählt wurde. Dem Auftraggeber ist es dadurch möglich, besondere Wünsche umzusetzen oder zu verhindern, dass der Auftragnehmer eine zu „billige“ Lösung wählt. Der Auftragnehmer wiederum kann auf diese Weise sicherstellen, dass die von ihm kalkulierte Ausführungsvariante vom Auftraggeber als vertragsgerecht akzeptiert wird.

Die Vertragsparteien müssen aus diesem Grund darauf achten, dass eindeutig zu erkennen ist, welchen Regelungsumfang die detaillierte Beschreibung haben soll: Ist sie konkretisierend gemeint oder soll sie innerhalb des relevanten Leistungsbereichs alle zu erbringenden Lieferungen und Leistungen komplett und abschließend beschreiben ...

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