Knöllchen-Horst und seine permanente Verkehrsbeobachtung mittels Dashcam

Verwaltungsgericht Göttingen, Beschluss vom 12.10.2016 - 1 B 171/16 Knöllchen-Horst und seine permanente Verkehrsbeobachtung mittels Dashcam Der als "Knöllchen-Horst" bekannt gewordene Mann hatte es sich zur Aufgabe gemacht, vermeintliche oder tatsächliche Verkehrsverstöße anderer Verkehrsteilnehmer zur Anzeige zu bringen. Über die Jahre wurden über 50.000 Anzeigen erstattet, in denen er auch die Aufnahmen seiner Dashcam als "Beweis" vorlegte. Nun muss er seine Dashcam ausschalten. Der Sachverhalt

"Knöllchen-Horst" hatte es sich zum Hobby gemacht, vermeintliche oder tatsächliche Verkehrsverstöße anderer Verkehrsteilnehmer auch bei fehlender eigener Betroffenheit zur Anzeige zu bringen. Als Beweismittel hatte er auf Fotos und Videosequenzen der an Front- und Heckscheibe seines Kfz befestigten sogenannten Dashcams zurückgegriffen.

Dies geschah auch, nachdem die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen angedroht hatte, dass im Falle eines erneuten Einsatzes einer Dashcam zur Dokumentation von VerkehrsOrdnungswidrigkeiten ein neues Bußgeldverfahren bzw. ein Untersagungsverfahren eingeleitet werden würde.

Die LandesDatenschutzbeauftrage hatte deshalb die Verwendung dieser Kameras zur Dokumentation des Verkehrsgeschehens untersagt und die Löschung der datenschutzwidrig angefertigten Videoaufnahmen angeordnet.

Die Entscheidung

Zu Recht, wie nun das Verwaltungsgericht Göttingen (Beschluss, 1 B 171/16) entschieden hat ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK