Deutscher Städtetag: Gute Einnahmen schaffen Planungssicherheit für Integration – Enorme Finanzmittel für die Infrastruktur nötig

Deutscher Städtetag: Gute Einnahmen schaffen Planungssicherheit für Integration – Enorme Finanzmittel für die Infrastruktur nötig

4. November 2016 by Klaus Kohnen

Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen werden auch in den nächsten Jahren weiter wachsen und damit die stabile und gleichmäßige Aufwärtsentwicklung der deutschen Wirtschaft bestätigen. Zu diesem Ergebnis kommt der Arbeitskreis Steuerschätzung in seiner aktuellen Prognose.

Nach der 149. Sitzung des Arbeitskreises, die auf Einladung der Stadt Nürnberg sowie des Deutschen Städtetages stattfand, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy:

Es ist gut, dass gerade jetzt bei der Entwicklung der Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden ein relativ hohes Maß an Planungssicherheit gegeben ist. Denn nicht zuletzt für die umfangreichen Aufgaben bei der Integration von Flüchtlingen brauchen alle öffentlichen Ebenen Verlässlichkeit bei ihren Einnahmen. Die ist im Übrigen nicht nur bei den Steuern nötig, sondern auch bei den Leistungen der Länder, mit denen sie ihre Kommunen in diesem Prozess unterstützen.“

Zum prognostizierten Zuwachs der Steuereinnahmen der Kommunen betonte Dedy, das gute Steuerwachstum sei an eine Reihe von Voraussetzungen gebunden:

Der Erfolg der deutschen Wirtschaft und des deutschen Sozialstaatsmodells kommt nicht von ungefähr. Seine Basis liegt in sozialem Frieden, in guten Schul- und Ausbildungsmöglichkeiten und in guter Infrastruktur. Diese Basis gilt es auf kommunaler Ebene zu sichern und auszubauen. Dafür sind enorme Finanzmittel nötig, wie allein schon der Sanierungs- und Ausbaubedarf bei der kommunalen Infrastruktur belegt.“

Deutliches Unbehagen bereiten dem Deutschen Städtetag die trotz guter Konjunktur weiter wachsenden Ungleichheiten zwischen prosperierenden und strukturschwachen Kommunen ...

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