Da ist die Tür! Wann geht „fristlos“?

Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 20.10.2016

Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 20.10.2016

Manchmal läuft ein Arbeitsverhältnis nicht so gut. Und manchmal läuft es richtig schlecht, so schlecht, dass (meistens) der Arbeitgeber einen Schlussstrich ziehen will und zwar nicht irgendwann, sondern sofort. Wann funktioniert das?

Es gibt im Wesentlichen drei Arten, ein Arbeitsverhältnis zu kündigen: Mit Einhaltung der Kündigungsfrist („ordentlich“), fristlos („außerordentlich“) oder als „außerordentliche Kündigung mit sozialer Auslauffrist“, dieser Fall ist eher selten und soll uns hier nicht weiter interessieren (bei Interesse hier).

Fristlos: Nur schnell und nur mit wichtigem Grund

Um eine fristlose Kündigung wirksam auszusprechen braucht es mehr als einen Grund zur Kündigung. Es muss einen „wichtigen Grund“ geben (§ 626 BGB). Das ist der Fall, wenn man folgende Frage mit Ja beantworten kann: Ist es unter Berücksichtigung auch der Interessen des Arbeitnehmers unzumutbar, dass die Kündigungsfrist eingehalten wird?

Hinzu kommt ein zeitliches Element: Wird die Kündigung nicht binnen zwei Wochen nach Bekanntwerden des wichtigen Grundes ausgesprochen, ist sie in der Regel unwirksam (Argument: „Dann kann es ja so schlimm nicht gewesen sein.“).

Was ist denn ein „wichtiger“ Grund?

Das kommt darauf an, wen Sie fragen. „Wichtiger Grund“ und „unzumutbar“ sind Gummibegriffe, juristisch gesagt unbestimmte Rechtsbegriffe. Der Rechtsunsicherheit wird ein Stück weit begegnet, indem Urteile – insbesondere der oberen und obersten Instanzen – daraufhin untersucht werden, ob die fristlose Kündigung mit den dortigen Gründen gehalten hat. Geschieht dies öfter in ähnlichen Fällen, kann man davon ausgehen, dass es auch dabei bleibt.

So stellt man fest, dass Vermögensdelikte zu Lasten des Arbeitgebers beinahe immer eine fristlose Kündigung rechtfertigen (näher dazu hier) ...

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