Modernisierung

Unter Modernisierung versteht man Maßnahmen, die der Verbesserung der Wohnung, des Hauses oder des dazugehörigen Grundstückes sowie der darauf befindlichen Anlagen dienen. Auch Maßnahmen, die zur Einsparung von Energie oder Wasser führen sind Modernisierungen, genauer energetische Modernisierungen (z.B. Dämmung, Solartechnik für die Warmwasserbereitung etc.). Von Modernisierungsmaßnahmen sind jedoch bloße Reparaturen zu unterscheiden. Zu beachten ist hierbei, dass rein klimaschützende Maßnahmen oder Maßnahmen wie die Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach, deren Strom der Vermieter in das öffentliche Stromnetz einspeist, zwar zu dulden sind, nicht aber zur Mieterhöhung berechtigen. Nur dann, wenn mit der Maßnahme gleichzeitig Endenergie eingespart wird, handelt es sich um eine energetische Modernisierung, die zu einer Mieterhöhung berechtigt.

Zur Durchführung von Reparaturen, die notwendig sind, um die Mietsache in einem zu dem vertragsmäßigen Gebrauch geeigneten Zustand zu erhalten, ist der Vermieter nach § 535 BGB Abs.1 verpflichtet, so dass er hierfür keine Mieterhöhung verlangen kann.

Was konkret als Modernisierungsmaßnahmen anzusehen ist, ist gesetzlich in § 555b BGB geregelt. Dies sind bauliche Veränderungen,

1. durch die in Bezug auf die Mietsache Endenergie nachhaltig eingespart wird (energetische Modernisierung) (z.B. Heizungsoptimierung, Ersatz von Nachtspeicheröfen, Wärmepumpe),

2. durch die nicht erneuerbare Primärenergie nachhaltig eingespart oder das Klima nachhaltig geschützt wird, sofern nicht bereits eine energetische Modernisierung nach Nummer 1 vorliegt (z.B. Photovoltaikanlagen),

3. durch die der Wasserverbrauch nachhaltig reduziert wird (z.B. Wasserzähler, Durchlaufbegrenzer, wasserreduzierenden Toilettenspülkästen, Regenwassersammelanlagen),

4. durch die der Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöht wird (z.B ...

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