Der Hyperlink – eine Rechtssprechungsgeschichte mit vielen Etappen

Hyperlinks sind aus dem Internet nicht mehr wegzudenken. Erst durch sie lässt sich das Internet einfach und bequem benutzen. Doch nicht jeder war und ist erfreut, dass Inhalte leicht zugänglich gemacht und verbreitet werden können: Schon bald entstand eine hitzige Debatte darüber, ob es rechtmäßig ist, auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk zu verlinken. Eine Reihe von Urteilen auf nationaler und europäischer Ebene hat inzwischen eine gewisse Klarheit geschaffen. Doch noch längst sind nicht alle Fragen geklärt.

Paperboy

Den Anfang dieser Rechtsprechungsreihe machte der BGH mit seinem Grundsatzurteil „Paperboy“ bereits 2003. Die namensgebende Website Paperboy bot einen Suchdienst für tagesaktuelle Nachrichten und Informationen an. Nachdem der Nutzer bestimmte Suchkriterien eingegeben hatte, wurden ihm die entsprechenden Artikel mit Stichworten und beschreibenden Sätzen aufgelistet. Die Quellenangabe war als Hyperlink ausgestaltet, die den Nutzer direkt zum jeweiligen Volltext des Artikels leitete. Geklagt hatte ein Verlag, der auf seiner Website Nachrichtenartikel bereitstellte, auf die Paperboy verlinkt hatte. Er hatte dem Link nicht zugestimmt.

Der BGH diskutierte einen möglichen Eingriff in das Vervielfältigungsrecht des Urhebers nach § 16 UrhG sowie einen Verstoß gegen das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung – inzwischen in § 19a UrhG ausdrücklich geregelt. Letztlich verneinte er beides und entschied sich so zugunsten der Benutzerfreundlichkeit des Internets.

Ein Link sei nach Ansicht des BGH nur eine elektronische Verknüpfung zwischen zwei im Internet verfügbaren Dateien. Zu einer Vervielfältigung käme es erst, wenn der Nutzer den Link anklicke. Das reine Setzen des Links hingegen erleichtere es nur, die frei zugänglichen Inhalte zu nutzen ...

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