Nintendo obsiegt in Fragen der Slot-1 Karten

Nach mehrjährigem Rechtsstreit zwischen den Soft- und Hardware Hersteller Nintendo und dem Dortmunder Unternehmen SR-Tronic GmbH und deren zwei Geschäftsführer, welches Slot-1 Adapter Karten herstellte, auf denen Raubkopien auf Hardware von Nintendo abgespielt werden konnten, entschied das OLG München am 22.09.2016 unter dem Aktenzeichen 6 U 5037/09 in letzter Instanz zugunsten von Nintendo.

Nachdem der BGH im Zuge der Revision das Vorlageverfahren des EuGH angestrengt hat, ob technische Maßnahmen im Sinne des § 95a Abs. 3 UrhG abseits von Werken oder sonstigen Schutzgegenständen auch Computerprogramme schützt, wurde das Verfahren nach Abschluss des Vorlageverfahrens an das OLG München zur erneuten Entscheidung vorgelegt. Eine Revision wurde dabei vom OLG München nicht mehr zugelassen, da die Rechtssache nach § 543 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 ZPO keine grundsätzliche Bedeutung und auch die Voraussetzungen des § 543 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 ZPO nicht vorgelegen haben.

Die Einschätzung des OLG München hat dabei dargelegt, dass unter die Legaldefinition der technischen Maßnahmen im Sinne des § 95a Abs. 2 UrhG eine Kombination aus softwarebedingtem Boot-Code innerhalb der Spieledatei selbst und der hardwarebedingten Architektur der sogenannten Slot-1 Karten fallen. Architektonisch sind die Slot-1 Karten dabei ausschließlich für Spielekonsolen von Nintendo nutzbar, es sind keine vergleichbaren Konkurrenzprodukte im Handel verfügbar ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK