Das Arbeitszeugnis mit querlaufender Unterschrift

von Dominik Nowak

Wird eine Unterschrift, die quer zum Zeugnistext verläuft, den Anforderungen an ein wohlwollendes qualifiziertes Arbeitszeugnis gerecht? Über diese Frage hatte kürzlich das LAG Hamm zu entscheiden.

Zum Sachverhalt

Die Klägerin war bei der Beklagten seit November 1998 als technische und kaufmännische Mitarbeiterin beschäftigt und dort unmittelbar dem Geschäftsführer unterstellt. Im Rahmen eines Kündigungsschutzrechtsstreits, der zunächst vor dem Arbeitsgericht Iserlohn geführt wurde, einigten sich die Parteien durch gerichtlichen Vergleich auf eine Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses. Wie oft üblich, verpflichtete sich die Beklagte zudem, der Klägerin ein wohlwollendes qualifiziertes Arbeitszeugnis zu erteilen.

Das daraufhin ausgestellte Dokument war inhaltlich einwandfrei, jedoch nicht vom Geschäftsführer, sondern lediglich vom Personalreferenten der Firma unterzeichnet. Dies ist arbeitsrechtlich problematisch, da für die Erstellung und Unterzeichnung des Arbeitszeugnisses grundsätzlich der Arbeitgeber zuständig ist. Er kann diese Aufgabe an einen Fach- oder Dienstvorgesetzten (in jedem Fall an einen ranghöheren Kollegen) des Mitarbeiters delegieren. Wird ein Arbeitszeugnis von einem Vertreter unterzeichnet, muss dessen Vertretungsmacht deutlich kenntlich gemacht werden, beispielsweise durch die Verwendung des Kürzels „i.V.“. Im vorliegenden Fall war die Arbeitnehmerin direkt der Geschäftsleitung unterstellt. Dementsprechend hätte das Arbeitszeugnis auch von einem Mitglied der Geschäftsleitung unterzeichnet werden müssen. Im Arbeitszeugnis muss außerdem die Position des Unterzeichners auch zum Ausdruck kommen. Erteilt „nur“ der Personalreferent das Arbeitszeugnis, gilt dies als abwertendes Moment. Auch hiergegen führte die Klägerin ein gerichtliches Verfahren ...

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