ESO ES3.0: Abermals fragwürdige Messung

von Tobias Goldkamp

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hob mit Beschluss vom 4. Oktober 2016 ein Urteil des Amtsgerichts Oberhausen auf, weil das durch die geeichte Fotoeinrichtung produzierte Messfoto schwarz war.

Das Amtsgericht hatte den betroffenen Autofahrer wegen angeblicher Geschwindigkeitsüberschreitung verurteilt. Zugrunde lag eine Geschwindigkeitsmessung des Messgerätes ESO ES3.0.

Das OLG (Aktenzeichen 2 RBs 145/16) kassierte die Verurteilung, weil das Amtsgericht die Messung zu Unrecht als standardisiertes Messverfahren verwertet hatte ...

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