BGH, X ZR 76/14 – V-förmige Führungsanordnung

von Dr. Martin Meggle Freund

19 Okt2016

BGH, X ZR 76/14 – V-förmige Führungsanordnung

Written by Dr. Martin Meggle-Freund. Posted in Leitsätze, Patentrecht

BGH, Urteil vom 23. August 2016 – X ZR 76/14 – V-förmige Führungsanordnung

Amtlicher Leitsatz:

Die Orientierung der Überlegungen des Fachmanns, mit denen er ein im Sinne des Merkmals der Erfindung gleichwirkendes Austauschmittel als gleichwirkend auffinden kann, am Patentanspruch und damit die Verletzung des Patents mit äquivalenten Mitteln kann regelmäßig nicht mit der Begründung verneint werden, der Patentinhaber ha ...

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