HRK: Bundesteilhabegesetz (BTHG) wird Bedarf behinderter Studierender nicht gerecht

HRK: Bundesteilhabegesetz (BTHG) wird Bedarf behinderter Studierender nicht gerecht

18. Oktober 2016 by Klaus Kohnen

Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes (BTHG) ist aus Sicht des Senats der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) unzureichend.

Einige Regelungen bergen gar die Gefahr, Menschen mit Behinderung noch stärker zu benachteiligen als schon bislang“, so HRK- Präsident Prof. Dr. Horst Hippler, heute in Berlin. „Im weiteren Gesetzgebungsverfahren muss unbedingt nachgebessert werden, um Studierenden mit Behinderung einen gleichberechtigten Zugang zu Bildung zu ermöglichen.“

Seit dem Jahr 2008 ist die UN-Behindertenrechtskonvention und die darin verbriefte diskriminierungsfreie und chancengleiche Teilhabe von Menschen mit Behinderung an Bildung in Deutschland geltendes Recht. Dem will die Bundesregierung mit dem neuen Gesetz Rechnung tragen.

Das ist ohne Zweifel begrüßenswert“, so HRK-Präsident Hippler. „Aber wir müssen feststellen, dass der Entwurf der Situation und dem Bedarf von Behinderten oder chronisch Kranken im Hochschulstudium nicht ausreichend gerecht wird.“

Es müsse beispielsweise klargestellt werden, dass konsekutive Masterstudiengänge zur Hochschulbildung gehören. Entsprechend weitgehend müssten die Leistungen für diese Masterstudierenden geregelt werden ...

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