Wie Schmuggeln nicht verhindert wird

von Carsten R. Hoenig

Unter der Überschrift:

„Einschmuggeln verbotener Gegenstände bzw. Substanzen in Haftanstalten“

richtete sich der Abgeordnete Sven Rissmann (CDU) mit einer schriftliche Anfrage an die Berliner Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz.

Herr Rissmann wollte unter anderem wissen:

Welche Maßnahmen werden in den Haftanstalten ergriffen, um das Einschmuggeln verbotener Gegenstände bzw. Substanzen zu verhindern?

Die Antwort der SenJusV (pdf) ist umfangreich und interessant:

Es werden …

… in den JVA‘en alle rechtlich zulässigen Mittel genutzt, um das Einbringen von verbotenen Substanzen und Gegenständen zu verhindern und um erfolgreich eingebrachte in den Anstalten aufzufinden.

Das sind laut „Straßmeir, Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz“ die folgenden Maßnahmen:

  • Durchsuchung neu aufzunehmender Gefangener unter Entkleidung einschließlich der eingebrachten Sachen im Zuge des Aufnahmeverfahrens,
  • Durchsuchung Gefangener nach jeder Abwesenheit von der Anstalt (Urlaub, Ausgang) ohne Entkleidung sowie einzelner Gefangener auch unter Entkleidung,
  • Kontrolle von Gefangenen nach Besuchen, bei Vor-liegen von Verdachtsmomenten auch unter Entkleidung,
  • ausschließliche Durchführung von Sprechstunden unter Einsatz einer Trennscheibe bei Verdacht auf Betäu-bungsmittelhandel innerhalb der Anstalt sowie
  • Unterbringung auf einer Abschirmstation für Gefan-gene, die mit Betäubungsmittelhandel aufgefallen sind, auf der u. a ...
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