Die sachliche Zuständigkeit der Strafgerichte – ein Beitrag (nicht nur) für Referendare

Wir freuen uns, einen Gastbeitrag von Dr. Philipp Scharenberg veröffentlichen zu können. Der Autor war von 2011 bis 2015 als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Kriminalwissenschaften der CAU zu Kiel und dort am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Wirtschaftsstrafrecht (Prof. Dr. Andreas Hoyer) tätig.

I. Einleitung

„Wer entscheidet am Landgericht denn über Berufungen?“, fragt der Prüfer die Kandidaten in der mündlichen Prüfung. „Die kleine Strafkammer“, antwortet ein Prüfling. „Richtig! Dann haben Sie offenbar ihre Hausaufgaben gemacht und meine Akte gelesen.“, entgegnet der Prüfer. Dieser Dialog ist mir von einer mündlichen Prüfung in Erinnerung, die ich als Gast mit anhören durfte. Er zeigt exemplarisch, welch große Rolle die Gerichtszuständigkeiten im zweiten Staatsexamen spielen und wie launisch Prüfer mit diesem Thema bisweilen umgehen. Mit dieser Thematik kann man sich offenbar leider nur schwer auszeichnen, bei Unwissenheit dafür aber leicht blamieren.

Wann und wo wird die Zuständigkeit der Strafgerichte überhaupt relevant? Die Antwort lautet: In praktisch jeder Klausur – egal welchen Typs – sind Kenntnisse der sachlichen Zuständigkeit erforderlich. An welches Gericht ist die Anklage bei einem Tötungsdelikt zu richten? Welche Spruchkörper gibt es an den Instanzgerichten? Wie werden die dortigen Richter genau bezeichnet? An welches Gericht ist die Revision in der Revisionsklausur aus Anwaltssicht zu richten? Auf diese und zahlreiche weitere Fragen möchte dieser Beitrag Antworten geben.

Ergänzend zur Lektüre kann das Lehrbuch von Beulke zum Strafprozessrecht zur Hand genommen werden. Es enthält als „Übersicht 1“ eine hilfreiche schematische Darstellung des Gerichtsaufbaus in Strafsachen.

II. Instanzen und Spruchkörper

Die sachliche Zuständigkeit der Gerichte in Strafsachen regelt das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) ...

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