Alpinisten dürfen gefördert trainieren

von Claus Koss

Alpinisten dürfen gefördert trainieren von Prof. Dr. Claus Koss, veröffentlicht am 17.10.2016

Eine Förderung von Sportanlagen durch die Bundesländer und Kommunen ist europarechtlich zulässig, da die Wettbewerbsverzerrungen und Handelsbeeinträchtigungen gegenüber dem (positiven) Ziel der Förderung des Amateur-und Breitensports zurückstehen müssten.

Der Deutsche Alpenverein hatte öffentliche Zuschüsse für Kletterhallen bekommen bzw. ein Kletterzentrum in Berlin In seiner ursprünglichen Form nicht gebaut, nachdem die öffentliche Hand die Mitfinanzierung abgelehnt hatte. Die europäische Kommission hatte diese öffentliche Förderung mit Beschluss vom 5. Dezember 2012 gebilligt. Es handele sich zwar um eine grundsätzlich unzulässige staatliche Beihilfe i.S.v. Art. 107 Abs. 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Diese sei jedoch mit dem Binnenmarkt gemäß Art. 107 Abs. 3 Bst. c) vereinbar. Die Maßnahmen dienten der Förderung des Amateur-und Breitensports (vgl. Art. 165 AEUV). Die öffentliche Finanzierung behebe ein Marktversagen, habe einen Anreizeffekt und sei verhältnismäßig. Die Wettbewerbsverzerrungen und Handelsbeeinträchtigungen seien demgegenüber gering ...

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