Hat die Commerzbank (noch) keinen Restrukturierungsplan? – Restrukturierungsrückstellungen (Teil 2)

von Robin Mujkanovic

Die Commerzbank hat angekündigt bis zu 9.600 Stellen abzubauen. Dabei klang durch, die Aufwendungen für die Maßnahmen sollten zu einem erheblichen Teil erst in den Jahren 2017 und 2018 anfallen. Im letzten Blog wurde der Frage nachgegangen, woran es liegen könnte, dass der Aufsichtsrat der Commerzbank noch keine konkreten Informationen über den geplanten Arbeitsabbau erhalten hat. Dabei wurden die Voraussetzungen für die Bildung einer Rückstellung nach handels- und steuerrechtlichen Vorschriften betrachtet. Die Commerzbank erstellt ihren Konzernabschluss nach den Regelungen der International Financial Reporting Standards (IFRS). In diesem Blog wird nun der Frage nachgegangen, wann Restrukturierungsrückstellungen nach IFRS zu bilden sind und ob möglicherweise Abschlusspolitik im IFRS-Konzernabschluss eine Rolle spielen könnte.

Restrukturierungsrückstellungen unterliegen nach IFRS den Regelungen von IAS 37 und IAS 19. Letzterer Standard greift für die Verpflichtungen gegenüber Mitarbeitern im Rahmen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen (termination benefits). Unter die Regelungen fallen sowohl Sozialplanverpflichtungen als auch freiwillige Abfindungsangebote (IAS 19.159). Eine Restrukturierungsrückstellung ist dann aufwandswirksam zu erfassen, wenn

  • das Unternehmen das Angebot solcher Leistungen nicht mehr zurückziehen kann, und
  • das Unternehmen Kosten für eine Restrukturierung erfasst, die in den Anwendungsbereich von IAS 37 fällt, und die Restrukturierung die Zahlung von Leistungen aus Anlass der Beendigung des Arbeitsverhältnisses beinhaltet (IAS 19.165).

Ein Zurückziehen ist für freiwillige Abfindungen dann nicht mehr möglich, wenn

  • der Arbeitnehmer dem Angebot zustimmt, oder
  • ein Zurückziehen z. B. aufgrund einer gesetzlichen, aufsichtsrechtlichen oder vertraglichen Vorschrift oder sonstiger Beschränkungen nicht mehr möglich ist (IAS 19.166) ...
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