Hätten Sie es gewusst? – Schwerpunktklausur 2016 Gesellschaftsrecht

von Ulrich Noack

Folgende Klausuraufgabe wurde im Schwerpunktbereich 2a (Unternehmensrecht) im Herbst 2016 gestellt (Zeit: 2,5 Std.):

1. Der „aktivistische“ Aktionär A will auf die nicht börsennotierte Düsseldorfer S-Aktiengesellschaft Einfluss nehmen, weil das Management seiner Meinung nach nicht „investorenfreundlich“ agiere. Dazu verbündet er sich mit dem Aktienfonds F, der mit ihm vereinbart, auf der Hauptversammlung (HV) nach seiner Direktive zu stimmen. Seit Jahren haben A 50 000 Stückaktien und F 150 000 Stückaktien. Das Grundkapital der S-AG beträgt 4 Millionen € und ist in ebenso viele Stückaktien eingeteilt. Können A und F – notfalls gegen den Willen des Vorstands – die Einberufung einer Hauptversammlung erreichen, auf der sie einen Antrag über die „Neuausrichtung der Geschäftspolitik“ abstimmen lassen? Nehmen Sie Stellung zu den formellen und materiellen Aspekten dieses Vorhabens.

2. Der Vorstand der S-AG beruft die HV auf Montag, den 12.9.2016 um 10 Uhr in den angemieteten Hörsaal 5C der Heinrich-Heine-Universität ein. Entsprechend der Satzung geht die Einberufung an alle Aktionäre, die im Aktienregister eingetragen sind, per elektronischer Post an deren dort notierte E-Mail-Adresse. Die E-Mails wurden am 12.8.2016 versandt. Ein Anmeldeerfordernis besteht nicht. In der Einladung wurde neben der Stadt und dem Hörsaal als richtige Adresse für den Campus angegeben: „Geb. 25, Universitätsstraße 1“ ...

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