Social Media: Was ist strafbar und wie können Sie sich wehren?

von Martin Steiger

Hinweis: Nachfolgendes Interview erschien in leicht veränderter Form ursprünglich unter dem Titel «Spätestens nach 14 Tagen wird die nächste Sau durchs Dorf gejagt» im Tages-Anzeiger vom 12./13. Oktober 2016.

Herr Steiger, wenn ich in den sozialen Medien von einer Einzelperson angegriffen werde, wie kann ich mich wehren?

Sie können die betreffenden Beiträge an die jeweilige Plattform-Betreiberin melden, zum Beispiel an Facebook oder an Twitter. Die Plattform-Betreiberinnen reagieren dann allenfalls. So wurde vor einiger Zeit das Facebook-Konto von Nationalrat Andreas Glarner gesperrt. Facebook reagierte vermutlich auf Meldungen anderer Nutzer.

Und aus rechtlicher Sicht?

Opfer können einerseits einen Strafantrag stellen, insbesondere wegen Ehrverletzungen wie übler Nachrede oder Beschimpfung. Andererseits können Opfer vor einem Zivilgericht Klage wegen Persönlichkeitsverletzung erheben.

Worin liegt der Unterschied zwischen zivil- und strafrechtlich?

Ein zivilrechtliches Vorgehen hat den Vorteil, dass alle Beteiligten, die an einer widerrechtlichen Persönlichkeitsverletzung mitwirken, belangt werden können, also auch Plattform-Betreiber. Der Gerichtsstand liegt auch bei ausländischen Social Media-Plattformen grundsätzlich in der Schweiz.

Wie kann sich jemand gegen einen sogenannten Shitstorm wehren?

Bei einem Shitstorm sollte man in erster Linie mit passender Kommunikation reagieren. Dazu können auch gezielte und schnelle rechtliche Schritte zählen, zum Beispiel mit superprovisorischen Massnahmen. Man kann einer Social Media-Plattform beispielsweise durch ein Gericht vorsorglich verbieten, einen mutmasslich rechtsverletzenden Inhalt weiterhin zu veröffentlichen.

Welche Massnahmen – kommunikativ und rechtlich – sinnvoll sind, muss im Einzelfall beurteilt werden ...

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