OLG Celle: Bezeichnung „Detox“ für Kräutertee untersagt

Der allgemeine Gesundheits- und Wohlfühltrend überflutet den Alltag und vor allem die Lebensmittelindustrie. Ein Teehersteller machte sich dies zu eigen und versah seinen Kräutertee mit der Aufschrift „Detox“. Gegen diese Bezeichnung wandte sich ein Wettbewerbsverband mit dem Argument, dass es sich um eine wettbewerbsrechtlich unzulässige Werbung handele.

Dem stimmte das OLG Celle zu und befand in seiner Entscheidung vom 10. März 2016 (Az.: 13 U 77/15), dass die Produktbezeichnung „Detox“ für einen Kräutertee ein wettbewerbswidriges Verhalten darstelle und deshalb zu unterlassen sei. Entscheidungserheblich war insoweit, dass das Gericht die Bezeichnung als eine gesundheitsbezogene Angabe qualifizierte, sodass die Health-Claims Verordnung (kurz: HCVO) zur Anwendung kam.

Bedeutung der Health Claims Verordnung

Die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben ist in der HCVO speziell geregelt. Diese Angaben sind, sofern sie nicht ausnahmsweise zugelassen sind, gemäß Art. 10 HCVO auf Lebensmitteln verboten. Durch dieses Verbot mit Erlaubnisvorbehalt soll der Verbraucher vor irreführenden nährwert- und gesundheitsbezogenen Kennzeichnungen bei der Wahl von Lebensmitteln geschützt werden.

Gemäß Art. 2 Abs. 2 Ziff. 5 HCVO ist eine gesundheitsbezogene Angabe jede Angabe, mit der erklärt, suggeriert oder auch nur mittelbar zum Ausdruck gebracht wird, dass ein Zusammenhang zwischen einer Lebensmittelkategorie, einem Lebensmittel oder seiner Bestandteile einerseits und der Gesundheit andererseits besteht ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK