Tagesschau-App unzulässig?

von Helene Klassen Rock

Die im Jahr 2011 abrufbare Tagesschau App ist nach Auffassung des OLG Köln presseähnlich und darf in dieser Form nicht mehr verbreitet werden.

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Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben seit Dezember 2012 die „Tagesschau-App“ für Smartphones und Tablets angeboten. Darüber konnten Inhalte von tagesschau.de aufgerufen werden. Das Angebot bestand aus Text-, Audio- und Videobeiträgen sowie interaktiven Elementen. Elf führende Zeitungsverlage waren der Auffassung, das über die Tagesschau-App bereitgestellte Angebot sei wettbewerbswidrig. Diese verstoße gegen Marktverhaltensregelungen des Rundfunkstaatsvertrages, wonach nichtsendungsbezogene presseähnliche Angebote in Telemedien unzulässig sind.

Das OLG Köln hat die Klage zunächst mit Urteil vom 20.12.2013 – 6 U 188/12 abgewiesen. Es ging davon aus, dass ein entsprechender Verstoß keine wettbewerbsrechtlichen Ansprüche begründen könne, da das Angebot im Zuge einer entsprechenden Prüfung des Rundfunkrates als nicht presseähnlich eingestuft und freigegeben worden sei. Der BGH hat jedoch die Bindungswirkung dieser Entscheidung verneint und dem OLG Köln aufgegeben, selbst zu überprüfen, ob das Angebot der App als presseähnlich einzustufen ist (BGH Urteil vom 30.04.2015 – I ZR 13/14).

Entscheidung des Gericht – Tagesschau-App presseähnlich

Im Rahmen des Urteils vom 30.09 ...

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