Forum IT-Recht am 24.10.16

Am 24.10.2016 findet ab 18:00 Uhr in Raum 1502/805 (Conti-Hochhaus) die nächste Veranstaltung der Reihe „Forum IT-Recht“ statt. Sie bezieht sich diesmal auf die Frage, wie Staat und Gesellschaft in der Zukunft mit den sogenannten Hassbotschaften – auch „Hatespeech“ genannt – umgehen soll. Dabei handelt es sich um beleidigende oder volksverhetzende Kommentare im Internet, die seit knapp einem Jahr zunehmend in Politik und Medien diskutiert werden. Insbesondere die Debatte um die „Flüchtlingswelle“ brachte eine neue Dimension sog. „Hasspostings“ auf Internetplattformen wie Facebook oder YouTube mit sich. So führte Innenminister De Maizière bereits aus, dass das Netz kein „rechtsfreier Raum“ sein dürfe.

Aus diesem Grund versuchen Staat und Politik härter und konsequenter gegen Straftaten auf sozialen Internetplattformen vorzugehen. Erst im Juli dieses Jahres wurden bei einer bundesweiten Razzia 60 Wohnungen von Verdächtigen durchsucht, denen insbesondere vorgeworfen wurde, auf Facebook antisemitische, fremdenfeindliche oder rassistische Inhalte geteilt zu haben. Zudem gründete das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz eine „Task Force“, die aus Vertretern staatlicher Institutionen und Wirtschaftsunternehmen sowie verschiedenen Interessensvertretungen besteht ...

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