Arglistiger Immobilienverkauf nach der Scheidung

Matthias Winterstein

Ein Ehepaar, das in Scheidung lebte, plante einen Immobilienverkauf. Die Besichtigungen und Vertragsverhandlungen wurden von der Ehefrau geführt. Bei der notariellen Beurkundung wurde der Ehemann vollmachtlos vertreten, weil er keine Zeit hatte. Der Ehemann genehmigte den Vertrag später nach. Eigentlich ein üblicher Standardfall.Sachmangel an der Stützmauer

In der aktuellen Entscheidung des BGH vom 08. April 2016 gab es jedoch eine Besonderheit: Auf dem an einem Hang gelegenen Grundstück befand sich eine Stützmauer, die das Erdreich vor dem Abrutschen sicherte. Diese Mauer war allerdings nicht standsicher und daher sanierungsbedürftig. Der Ehemann, der die Mauer unter Missachtung statischer Vorgaben selbst errichtet hatte, wusste dies.

Problem: Nur der vollmachtlos Vertretene kannte den Mangel

Die Ehefrau wusste dies nicht. Der Mangel blieb daher in der Urkunde unerwähnt ...

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