Rahmenvertrag zum § 52a UrhG: „Der Bildung und Wissenschaft irritierende Unsinn geht einfach weiter“

von Klaus Graf

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft:

http://urheberrechtsbuendnis.de/pressemitteilung0216.html

„Den Ländern und den einzelnen Hochschulen und ihren nach § 2 Absatz 2 des Rahmenvertrags gleichgestellten Forschungseinrichtungen wird dringend geraten, diesem Vertrag nicht beizutreten. Die Landeshochschulkonferenz Niedersachsen hat schon einstimmig beschlossen, diesen Schritt zu vollziehen. Und mehrere andere Zusammenschlüsse von Hochschulen und ihren Vertretungen in anderen Bundesländern werden wahrscheinlich bald mit einer entsprechenden Empfehlung diesem Beispiel folgen.“

Die Begründung stützt sich auf die rigiden Einschränkungen bei dem Anteil, der von einem Medium digitalisiert werden darf, und vor allem auf die überbordende Bürokratie, die im Rahmen des Rahmenvertrags betrieben werden muss.

„Es werden wohl kaum noch elektronische Semesterapparate eingerichtet. Die Studierenden werden wenn überhaupt kopierte und ausgedruckte Vorlagen in Aktenordnern erhalten; sie werden auf Selbsthilfe angewiesen sein oder auf die Suche in Google oder Wikipedia verwiesen ...

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