OLG Hamm: Sturz auf Stöckelschuhen im Theater – Schadensersatz?

A. Sachverhalt

K besucht das Theater in N. Während der Pause bleibt sie beim Wiederbetreten des Gebäudes mit den Absätzen beider von ihr getragener Stöckelschuhe in den Löchern einer Schmutzfangmatte aus schwarzem Gummi, die von der Machart her häufig in Eingangsbereichen von öffentlichen Gebäuden mit Publikumsverkehr verwendet wird, hängen, wodurch sie zu Fall kommt und sich einen Mittelfußbruch zuzieht.

Die Schmutzfangmatte weist Löcher von zweierlei Größe auf. Die größeren Löcher sind von einem oktagonal geformten Rahmen umfasst, wodurch jeweils vier der größeren Löcher ein kleineres, quadratisches umfassen. Beide Absätze der K bleiben bei dem Sturzgeschehen jeweils in einem der kleinen quadratischen Löcher hängen. Aus hygienischen Gründen, sowie zur Vermeidung von Sturzgefahren durch Nässe und Verschmutzungen in öffentlich zugänglichen Gebäuden ist es üblich, dass in den Eingängen zur Ableitung von Nässe, geeignete Schmutzfangvorrichtungen wie die verwendete, überquert werden müssen.

K verlangt nun von dem Betreiber des Theaters materiellen und immateriellen Schadensersatz. Zu Recht?

B. Die Entscheidung des OLG Hamm (Beschl. v. 13.04.2016 – 11 U 127/15)

I. §§ 280 I, 241 II BGB (i.V.m. § 253 II BGB)

K könnte gegen B ein Schadensersatzanspruch aus dem Veranstaltungsvertrag gemäß §§ 280 I, 241 II BGB zustehen.

Zwischen K und B ist – mit Erwerb der Karten für die Veranstaltung – ein Veranstaltungsvertrag zustande gekommen, wobei es auf dessen genauere Einordnung (Dienst- oder Werkvertrag mit jeweils mietrechtlichem Einschlag?) nicht ankommt. Zudem müsste B eine Pflicht aus dem Vertrag verletzt haben. In Betracht kommt die Verletzung einer Nebenpflicht nach § 241 II BGB, wonach jeder Vertragsteil zur Rücksicht auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils verpflichtet ist ...

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