Nachricht von SAM: Markenabmahnung der Time Gate GmbH

Der IT- Recht Kanzlei liegt mehrere markenrechtliche Abmahnungen der Time Gate GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke SAM vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.

Es muss festgestellt werden, dass nach unserer Recherche die Marke tatsächlich eingetragen ist. In der Abmahnung wird der Adressat aufgefordert die Benutzung der Marke umgehend zu unterlassen und eine entsprechend strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben - zudem sind die Kosten der Abmahnung aus einem Gegenstandswert von 75.000 EUR zu tragen.

Thermomix-Abmahnung erhalten - was wir dazu meinen?

Fakt ist: Ein geschütztes Zeichen darf grds. nur vom Markeninhaber oder berechtigten Dritten für die geschützten Waren oder Dienstleistungen markenmäßig genutzt werden. Sofern ein Dritter dagegen verstößt gibt es oft wenig Argumentationsspielraum - aber natürlich nur, sofern das Zeichen auch markenmäßig genutzt wurde. Bei der Nutzung als Typbezeichnung ist das teilweise zweifelhaft.

Was tun?

In jedem Fall sollte die Abmahnung trotz der regelmäßig kurzen Fristen anwaltlich von einem Spezialisten überprüft werden – denn da es im Markenrecht im allgemeinen und hier im speziellen um hohe Gegenstandswerte geht, ist das finanzielle Risiko für den Abgemahnten entsprechend hoch.

Noch Fragen? – dann kann Ihnen das vielleicht weiterhelfen:

Auch eine Markenabmahnung erhalten?

Die IT-Recht Kanzlei hat eine langjährige Erfahrung in der Verteidigung bei Markenabmahnungen - hier finden Sie weitere Infos zu unseren Angeboten und können uns kontaktieren!

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Die 10 gängigsten Fragen und Antworten zum Thema Markenabmahnung:

1. Wieso wurde gerade ich abgemahnt?

Viele Markeninhaber überwachen Ihre Marken oder lassen dies durch einen Dienstleister erledigen ...

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