Hat die Commerzbank (noch) keinen Restrukturierungsplan? – Restrukturierungsrückstellungen (Teil 1)

von Robin Mujkanovic

Kürzlich war in der Zeitung zu lesen, die Commerzbank wolle bis zu 9.600 Stellen abbauen. Dabei wurde kritisiert, die Commerzbank habe unter anderem auch dem Aufsichtsrat für einen großen Teil der abzubauenden Stellen keine konkreten Informationen vorgelegt. Dabei klang durch, die Aufwendungen für die Maßnahmen sollten zu einem erheblichen Teil erst in den Jahren 2017 und 2018 anfallen. Was könnte dahinter stecken?

Soll ein Unternehmen restrukturiert werden, ist das häufig mit der Schließung von Betriebsteilen und damit insbesondere auch mit dem Abbau von Mitarbeiterstellen verbunden. Gelingt ein solcher Abbau durch die Nutzung der natürlichen Fluktuation, fallen dafür prinzipiell keine Belastungen des Unternehmens an. Häufig reicht dieser Weg jedoch nicht aus und man muss den Mitarbeitern entweder eine freiwillige Beendigung des Arbeitsverhältnisses schmackhaft machen oder sogar betriebsbedingte Kündigungen nutzen. Beides kostet das Unternehmen Geld. Entweder versucht man eine Aufhebung des Arbeitsvertrags durch finanzielle Anreize zu erreichen oder muss bei Kündigungen einen Sozialplan aufstellen.

Für die Bilanzierung wird darüber gestritten, ob und vor allem wann durch die aufwandswirksame und damit gewinnmindernde Bildung von sogenannten Restrukturierungsrückstellungen bilanzielle Vorsorge für die Belastungen erfolgen soll. Dafür ist zwischen der Rechnungslegung nach HGB und nach den International Financial Reporting Standards (IFRS) zu trennen.

Nach HGB sind Restrukturierungsrückstellungen zu bilden, sofern die Ansatzvoraussetzungen für ungewisse Verbindlichkeiten vorliegen (§ 249 Abs. 1 Satz 1 HGB). Die Kriterien hierfür werden in der (Finanz-) Rechtsprechung und Literatur nicht einvernehmlich abgegrenzt ...

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