Andere Länder, andere Sprache, anderes Recht (I)

von Rainer Proksch

In einer Mini-Blogreihe soll es um die Gegebenheiten gehen, die eintreten, wenn ein Vertrag geschlossen wird, der Regelungen zu einem Auftrag im Ausland beinhaltet. In einem ersten Schritt geht es in diesem Artikel um die anwendbare Vertragssprache. Im zweiten Teil liegt der Fokus dann auf dem generellen Umgang mit fremden Vertragsrechten und der Wahl des optimalen Vertragsrechts. Im dritten und letzten Teil geht es schließlich um den Umgang mit zwingendem Recht und die Minimierung der Rechtseinflüsse durch umfassende und abschließende Vertragsregelungen.

Im internationalen Anlagenbau muss sich der aus dem Ausland kommende Lieferant auf unterschiedliche, teils unbekannte tatsächliche und rechtliche Gegebenheiten einstellen. Im Vorfeld einer Bewerbung um einen Auftrag im Ausland, sollte der Lieferant die tatsächlichen Bauumstände und die rechtlichen Rahmenbedingungen vor Ort prüfen. Das Recht, das im Endeffekt auf den Anlagenbauvertrag angewendet wird, spielt in diesem Zusammenhang zunächst keine Rolle. Hier geht es vielmehr um grundsätzliche Fragen des lokalen Rechts, die unabhängig vom Vertrag die Leistungserbringung vor Ort beeinflussen (Steuer- und Zollfragen, Aufenthaltsrecht und sonstige öffentlich-rechtliche Fragen). Im Anschluss an eine erste „due diligence“ (eine erste mit „gebotener Sorgfalt“ durchgeführte Risikoprüfung) muss sich der Lieferant entscheiden, ob er diese Rahmenbedingungen einkalkulieren kann oder ob er sie – vertraglich – in den Verantwortungsbereich des Kunden geben möchte.

Die Vertragssprache

Eine Hauptquelle für Missverständnisse stellt die Vertragssprache dar ...

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