BGH zu verbundenen Werken und Anwendwarkeit der SAS Institute Entscheidung

In einem von mir vertretenen Verfahren hat der I. Zivilsenat des BGH sich vergangenen Donnerstag zu dem riesigen Problemfeld der verbundenen Werke im Urheberrecht geäußert und auch eine Entscheidung getroffen. Demnach sei die Entscheidung SAS Institute, EuGH, 02.05.2012 – C-406/10, nicht auf Computerspiele anwendbar §69d UrhG ist damit wohl nicht auf Computerspiele und andere verbundene Werke anwendbar, auch wenn eine Begründung noch nicht vorliegt.

Meiner Meinung nach zeigt der Bundesgerichtshof damit eindrucksvoll sein fehlendes technischen Verständnis und auch den fehlenden Mut, die Sache dem EuGH vorzulegen, obwohl es von unserer Seite angeregt wurde. Der Vorsitzende führte sinngemäß aus, dass die Entscheidung SAS Institute auf den Programmbestandteil von Computerspielen anwendbar wäre, jedoch nicht auf die Media-Bestandteile. Das macht natürlich überhaupt keinen Sinn, insbesondere, weil sodann die Entscheidung komplett ausgehöhlt wäre. Nicht einmal ein Windows 10 hat heutzutage nur Codebestandteile und keine Grafiken, Sounds oder Bewegtbilder. Zumindest einen Schwerpunkt müsste man unter Umständen problematisieren, so dass eine Diskussion wert wäre, ob eine Film DVD nicht unter §69d UrhG fallen würde, nur weil eventuell eine „Play“-Button oder ähnliches programmiert wurde. Dass es sich, nach der Logik des BGH, somit bei Computerspielen aber nicht vorrangig um Computersoftware handelt, halte ich persönlich für mehr als gewagt ...

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