BGH I ZR 154/15 vom 06.10.2016

BGH I ZR 154/15 vom 06.10.2016

Der Bundesgerichtshof hat am 06.10.2016 die Revision gegen ein Urteil des Landgerichts Braunschweig zurückgewiesen.

In dem Verfahren hatte sich der beklagte Anschlussinhaber in erster Instanz auf eine „Sicherheitslücke“ in seinem Router berufen und somit vorgetragen, dass die Rechtsverletzung von einem ihm unbekannten Hacker unter Ausnutzung der behaupteten Sicherheitslücke vorgenommen wurde. Denn er selbst sei als Fernfahrer an Wochentagen „regelmäßig“ unterwegs; daher könne er die Rechtsverletzung nicht begangen haben. Mit diesen Behauptungen hatte er die erste Instanz gewonnen.

Das Landgericht Braunschweig sah keine ernsthafte Möglichkeit, dass die Rechtsverletzung durch einen unbekannten Hacker begangen wurde. Der Beklagte hatte jedoch ergänzend vorgetragen, dass seine Ehefrau als Täterin der Rechtsverletzung in Betracht komme. Das Landgericht hatte die Ehefrau daraufhin als Zeugin vernommen. Zwar gab sie im Rahmen der Beweisaufnahme an, nicht Täterin der Rechtsverletzung gewesen zu sein. Das Landgericht Braunschweig hatte die Berufung dennoch zurückgewiesen, da es in seiner Würdigung der Zeugenaussage Zweifel am Wahrheitsgehalt der Aussage der Ehefrau hatte ...

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