BGH, I ZB 52/15 – Sparkassen-Rot

von Dr. Martin Meggle Freund

10 Okt2016

BGH, I ZB 52/15 – Sparkassen-Rot

Written by Dr. Martin Meggle-Freund. Posted in Leitsätze, Markenrecht

BGH, Beschluss vom 21. Juli 2016 – I ZB 52/15 – Sparkassen-Rot

Amtliche Leitsätze:

a) Im Rahmen einer Befragung zur Erstellung eines demoskopischen Gutachtens zur Verkehrsdurchsetzung ist mit der Eingangsfrage zu ermitteln, ob der Befragte das in Rede stehende Zeichen im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen schon einmal wahrgenommen hat. Erst im Anschluss daran kann bei dem Personenkreis, der das Zeichen kennt, nachgefragt werden, ob er es als Hinweis auf ein ganz bestimmtes Unternehmen sieht. Dabei darf die Eingangsfrage den herkunftshinweisenden Charakter des Zeichens nicht bereits suggerieren ...

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