4A_169/2016: Verrechnungserklärung im Prozess (amtl. Publ.)

von Roland Bachmann
In einer arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung erhob der Arbeitgeber in der Klageantwort eine Verrechnungseinrede für den Fall, dass die Klage des Arbeitnehmers betreffend Entschädigung wegen ungerechtfertigter fristloser Kündigung gutgeheissen wird. Als die Verrechnungseinrede erhoben wurde, hatte der Arbeitgeber dieselbe Forderung bereits adhäsionsweise im Strafverfahren gegen den Arbeitnehmer geltend gemacht (Urteil 4A_169/2016 vom 12. September 2016, E. 8.1).

Das Bundesgericht hatte zu entscheiden, ob die Vorinstanz im arbeitsrechtlichen Verfahren auf die Verrechnungseinrede hätte eintreten müssen. Der Beschwerdeführer hatte geltend gemacht, die Rechtshängigkeit der Forderung in einem ersten Verfahren verhindere keine Verrechnungseinrede in einem späteren Verfahren (E. 8.2) ...Zum vollständigen Artikel

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