4A_105/2016: Ermessen der Schlichtungsbehörde betreffend Entscheid i.S.v. Art. 212 ZPO (amtl. Publ.)

von Roland Bachmann
Die A. AG reichte ein Schlichtungsgesuch bezüglich einer Forderung von CHF 600 gegen die B. GmbH ein. An der Schlichtungsverhandlung stellte die A. AG einen Antrag auf Entscheid im Sinne von Art. 212 ZPO. Die Schlichtungsbehörde unterbreitete nach Durchführung des Entscheidverfahrens den Parteien schriftlich einen Urteilsvorschlag. Die beklagte B. GmbH lehnte den Urteilsvorschlag indessen ab, worauf der A. AG die Klagebewilligung ausgestellt wurde.

Die A. AG führte Beschwerde ans Obergericht des Kantons Zürich. Sie verlangte die Aufhebung der Klagebewilligung und Gutheissung der Klage. Das Obergericht wies die Beschwerde der A. AG jedoch ab; das Bundesgericht ebenfalls (Urteil 4A_105/2016 vom 13. September 2016) ...Zum vollständigen Artikel

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