Wiedereinsetzung ging daneben: "Eigentlich..............wollte ich doch, dass mein Verteidiger Revision einlegt"

von Carsten Krumm

Wiedereinsetzung ging daneben: "Eigentlich..............wollte ich doch, dass mein Verteidiger Revision einlegt" von Carsten Krumm, veröffentlicht am 08.10.2016

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Klar wollte das der Angeklagte. Hat der Verteidiger aber nicht getan. Jetzt wollte der Angeklagte eine Wiedereinsetzung. Verständlich. Er war nämlich zu 5 1/2 Jahren verurteilt worden. Dumm nur: Das Gericht hatte den Angeklagten zwischenzeitlich bereits unter Hinweis auf die Rechtskraft des Urteils in anderer Sache als Zeugen vernommen:

Der am 29. April 2016 gestellte Antrag auf Wiedereinsetzung in die versäumte Revisionseinlegungsfrist ist jedenfalls nicht innerhalb der Wochenfrist des § 45 Abs. 1 StPO gestellt und damit unzulässig. Das Urteil des Landgerichts ist in Anwesenheit des Angeklagten am 23. Oktober 2015 verkündet worden; er wurde zutreffend über seine Rechtsmittel belehrt ...

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