Besoffen randaliert – Fahrerlaubnis weg

von Detlef Burhoff

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Es ist schon einige Zeit her, dass die PM zum VG Trier, Beschl. v. 09.05.2016 – 1 L 1375/16.TR – über die Ticker gelaufen ist. Ich habe auf den Volltext gewartet, der scheint aber nicht zu kommen/nicht veröffentlicht zu werden. Daher heute dann ein Posting nur auf der Grundlage der PM, mache ich ja sonst nicht so gerne.

Gegenstand des Verfahrens war die Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht beigebrachtem Gutachten, also ein Klassiker aus dem Fahrerluabnisrecht. Entzogen worden war die Fahrerlaubnis einem Mann, der im Juli 2015 mit einem BAK-Wert von ca. 2,5 Promille im Stadtgebiet Trier dadurch aufgefallen war, dass er von einem fremden Fahrrad Reifen abmontiert und sich auf seinem weiteren Weg durch die Stadt „äußerst aggressiv“ gezeigt hatte, indem er ständig mit Füßen gegen Häuserwände, Straßenschilder und Verkehrseinrichtungen getreten hatte. Nach Kenntniserlangung von diesem Vorfall hat die Fahrerlaubnisbehörde die Beibringung eines ärztlichen Gutachtens zur Klärung der Frage einer möglichen Alkoholabhängigkeit gefordert. Weil der Antragsteller dieses Gutachten nicht beigebracht hat, hat die Behörde ihm die Fahrerlaubnis entzogen.

Und das VG sagt – dazu aus der PM:

„Zu Recht, so die Richter der 1. Kammer ...Zum vollständigen Artikel


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