Wie lange ist eine Online-Werbeeinwilligung wirksam?

von Sabine Heukrodt Bauer

Das Amtsgericht Hamburg hat entschieden, dass die Wirksamkeit einer Einwilligungserklärung nicht durch Zeitablauf erlischt, wenn eine regelmäßige Verwendung der Einwilligung stattfindet (Urteil vom 24.08.2016 – Az.: 9 C 106/16).

In dem Fall hatte die Klägerin bereits im Jahr 2010 im Rahmen eines Online-Gewinnspiels eine Einwilligung dazu abgegeben, E-Mails mit werbendem Inhalt an ihre E-Mail-Adresse zu erhalten. Sie hatte zudem einen Link angeklickt und die Teilnahmebedingungen zum Gewinnspiels akzeptiert.

In der Folgezeit erhielt die Klägerin regelmäßig Werbe-Mails. Im Jahr 2016 forderte sie die Beklagte jedoch plötzlich zur Unterlassung auf mit der Begründung, dass sie keine wirksame Einwilligung für den Erhalt von Werbe-Mails erteilte habe. Die Klägerin stellte sich auf den Standpunkt, dass sie, selbst wenn sie eine Einwilligungserklärung abgegeben hätte, diese gar nicht oder zumindest nicht mehr gültig sei. Der Erklärungszeitpunkt liege zu lange zurück und führe zur Unwirksamkeit der Erklärung.

Das Gericht wies die Klage jedoch zurück. Die Wirksamkeit der Einwilligungserklärung sei nicht durch Zeitablauf entfallen ...

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