Tarifierung von Bildschirmen – und die Zollaussetzung

Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union, der auch der Bundesfinanzhof folgt, ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der Kombinierten Nomenklatur (KN) und den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind.

Ferner kann der Verwendungszweck der Ware ein objektives Tarifierungskriterium sein, sofern er der Ware innewohnt, was sich anhand der objektiven Merkmale und Eigenschaften der Ware beurteilen lässt.

Diese Grundsätze gelten auch für die Einreihung einer Ware in einen TARIC-Code, mit dem eine Zollaussetzung einhergeht. Zudem ist die Frage, inwieweit eine Ware mit den in einer Zollaussetzungsvorschrift beschriebenen Beschaffenheitsmerkmalen übereinstimmen muss, um in den Genuss der Zollaussetzung zu kommen, nach der allgemeinen Systematik und dem Zweck der Aussetzungsvorschrift zu beantworten. Deshalb ist zu prüfen, ob eine festgestellte Abweichung Einfluss auf die Funktion der Ware hat, die Gegenstand einer besonderen Vergünstigung im Hinblick auf die Gemeinschaftsproduktion sein soll.

Die hier zu beurteilenden Waren sind als „Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Positionen 8525 bis 8528 bestimmt“ in die Pos. 8529 KN einzureihen.

Der Begriff „Teil“ setzt voraus, dass es ein Ganzes gibt, für dessen Funktion dieses Teil unabdingbar ist. Um eine Ware als Teil qualifizieren zu können, ist es nicht ausreichend nachzuweisen, dass die Maschine ohne diese Ware nicht ihrer Bestimmung gemäß verwendet werden kann. Es kommt vielmehr darauf an, dass das mechanische oder elektrische Funktionieren der fraglichen Maschine von dieser Ware abhängt. Die streitgegenständlichen Waren sind Komponenten für LCD-Monitore, die gemäß Anm. 2 Buchst. b zu Abschn ...

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