Gründe für Nichbenutzung einer Marke

Mit Urteil vom 14.07.2016 entschied das OLG Frankfurt a.M., unter welchen Voraussetzungen eine geschützte Marke wegen Nichtnutzung verfällt und wie die gesetzlichen Fristen aus den verschiedenen anzuwendenden Markenrechtsvorschriften zu ermitteln sind.Die Klägerin hatte 2009 die IR-Wortmarke "VIVARTEX" schützen lassen (Priorität 11.12.2009, Veröffentlichung Eintragung in de ...

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