Do’s & don’ts bei der Gestaltung von Anlagenbauverträgen (VI)

von Rainer Proksch

Vollständigkeit des Vertrages (I)

Da ein Projekt meist über mehrere Jahre andauert, sollte der Vertrag für ein Anlagenbauprojekt einen praktikablen Rahmen vorgeben. In diesem Zusammenhang reicht es nicht aus, wenn nur der Leistungsgegenstand und der Preis geregelt werden und im Übrigen auf das anwendbare (Werkvertrags-)Recht vertraut wird. Dies hängt zum einen damit zusammen, dass der Anlagenvertrag nicht nur die Rechtsbeziehungen regeln soll, sondern auch die Projektabwicklung organisiert und damit fördert. Aber auch noch aus einem anderen Grund verlangt die Praxis ausformulierte Verträge: Die Projektbeteiligten bewegen sich regelmäßig in fremden Rechtsordnungen und möchten sich über ausführlich formulierte Verträge gegenüber dem jeweils anwendbaren Recht immunisieren und absichern. Vollständigkeit darf hier jedoch kein Selbstzweck sein. Das Verlangen nach einem intensiv ausgestalteten Vertrag, der möglichst alle Eventualitäten abdecken soll („der wasserdichte Vertrag“), kann eine konfrontative, misstrauische Vertragsabwicklung befördern.

Regelung der wesentlichen und projektrelevanten Faktoren

Wichtig ist, dass der Vertrag neben der grundsätzlichen Vereinbarung des Liefer- und Leistungsumfangs und der Zahlung des Kaufpreises ebenfalls alle sonstigen projektrelevanten Fakten und Risiken festlegt und zuordnet ...

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